| 1. | Geltungsbereich und Vertragsabschluss |
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| 1.1 | Grundlage eines Vertrages sind immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von activus, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit Vertragsabschluss bei uns anerkennen und bestätigen. Im Hinblick auf spezielle Dienste, wie etwa die Projektdurchführung oder die Speicherplatzvermietung und Domainregistrierung, gelten weitere Zusatzbedingungen.
Im Falle von Kollisionen zwischen diesen AGB und den weiteren Zusatzbedingungen gelten vorrangig zunächst die Zusatzbedingungen als besondere Geschäftsbedingungen.
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| 1.2 | Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Änderungen sind im Internet jederzeit unter www.activus.de/agb abrufbar und können ausgedruckt werden. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen sowie für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen von activus. Verweise des Kunden auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können nicht berücksichtigt werden, es sei denn activus hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
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| 1.3 | Bestellungwn von Waren und Dienstleistungen werden von activus mündlich (z.B. fernmündlich) und schriftlich (z.B. per Telefax, Post, Internet) entgegengenommen. Das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermitllung liegt beim Kunden.
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| 1.4 | Ein Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch activus zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151 Satz 1 BGB). Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von activus durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung.
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| 1.5 | Sollte activus ein Fehler unterlaufen sein, der sich z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird activus den Kunden hiervon umgehend nach Kenntnisnahme informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist activus innerhalb von 3 Werktagen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
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| 2. | Allgemeine Leistungsbeschreibung von activus |
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| 2.1 | activus bietet Ihnen Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen
- Microsoft Software und Hardware
- eCommerce-Softwarelösungen
- digitale Bilderfassungsgeräte, wie Kameras, WebCams
- Überwachungstechnik und Konferenztechnik
- digitales Bildmaterial
- Armbanduhren
- Beratung, Konzeption, Entwicklung und Installation von Internet-Präsentationen und elektronische Handelslösungen
- kundenindividuelle Softwareentwicklung
- kundenindividuelles Screendesign
- Training und Schulungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Projekten
- Speicherplätze zum Betrieb von Internet-Präsentationen
- Vermittlung von Dienstleistungen Dritter, wie Übersetzungen, elektronische Zahlungsverfahren, Online-Werbemaßnahmen (Bannerwerbung) und anderes.
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| 2.2 | Sofern ein Download erfolgt, darf dieser nur zur privaten Nutzung eingesetzt werden. Eine darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere der Vertrieb dieser Inhalte ist nicht zulässig.
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| 3. | Lieferbedingungen |
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| 3.1 | Preise, Bestandsdaten und Abrechnungsdaten
Preisangaben (Katalogpreise) über activus sind nicht verbindlich und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern dies nicht anders ausgewiesen ist. Bei einem möglichen Download ist der angegebene Preis (einschließlich Mehrwertsteuer) maßgeblich.
Alle Bestandsdaten und abrechnungsrelevanten Daten werden bei activus für Nachweiszwecke gemäß den gesetzlichen Bestimmungen vorgehalten. activus ermöglicht die anonymisierte Datenerfassung. Die Kunden erklären sich damit einverstanden, dass die Bestandsdaten und Abrechnungsdaten zur weiteren Bearbeitung auf Dritte, allerdings nur für die vorliegend beschriebenen vertraglichen Zwecke, übertragen werden. Soweit die Nutzung der personenbezogenen Daten gesetzlich nicht ohnehin erlaubt ist, hat der Kunde die jederzeitige Möglichkeit des Widerrufs seiner Einverständniserklärung.
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| 3.2 | Lieferung und Lieferzeit
Lieferungen erfolgen ab Lager an die vom Kunden angegebene Adresse. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der entsprechenden Angaben sowie für das Versandrisiko kann activus keine Verantwortung übernehmen. activus ist zu Teillieferungen berechtigt.
Lieferungen innerhalb von Deutschland erfolgen entsprechend den aktuell gültigen Versandbedingungen der activus eShopping GmbH (siehe Webseite Menü Konditionen). Außerhalb von Deutschland geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Waren bei Übergabe an den von activus beauftragten oder einem Dritten beauftragten Versender auf den Kunden über. activus bietet den Kunden für solche Fälle die Vermittlung einer Transportversicherung an. Die entsprechenden Versicherungsbeiträge werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind nicht verbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
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| 3.3 | Rückgaberecht
activus gewährt ein Rückgaberecht an nicht für den Kunden individuell beschafften oder angefertigten Produkten und Dienstleistungen innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung. Audiovisuelle Medien, Tonträger und Software können nur original verpackt zurückgenommen werden. Bei einem Bestellwert ab 40 EURO (78,23 DM) übernimmt activus die Kosten der Rücksendung. Das Rückgaberecht gilt nicht für Geschäftskunden.
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| 3.4 | Zahlung
Rechnungen von activus sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt zahlbar ohne jeden Abzug.
Bei fälligen Zahlungsforderungen kommen die Kunden 30 Tage nach Zugang der Ware und der Rechnung in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt erhebt activus Verzugszinsen in Höhe von 5% Punkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Bei Rückbelastung einer Kreditkartenzahlung oder eines Lastschrifteinzuges berechnet activus dem Kunden eine Gebühr von 10 Euro als Ausgleich für die entstandenen Bankgebühren. Falls activus nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, kann auch dieser zusätzlich geltend gemacht werden.
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| 3.5 | Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware und die Ergebnisse der ausgeführten Dienstleistungen im Eigentum von activus. Soweit activus im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf activus übergeht, in dem einerseits activus die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von activus erhält.
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| 4. | Informationen über die Rechte nach dem Fernabsatzgesetz und Widerrufsbelehrung |
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| 4.1 | Das Fernabsatzgesetz und die Widerrufsbelehrung gelten für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
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| 4.2 | Sollten Kunden mit den Angeboten und Leistungen von activus nicht zufrieden sein, so richten Sie bitte Beschwerden an: activus eShopping GmbH, Geschäftsführer Heiko Hilscher, Furthmühlgasse 2, 99084 Erfurt, E-Mail: info@activus.de, Internet: www.activus.de
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| 4.3 | Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Leistungen von activus, egal ob schriftlich, per Telefon, E-Mail oder Internet anfordert und activus das Angebot bestätigt. Diese Bestätigung kann schriftlich, durch Telefon, E-Mail oder Internet erfolgen.
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| 4.4 | activus weist ausdrücklich darauf hin, dass die über Kommunikationsmittel, wie E-Mail, Internet, Tele- und Mediendienste abgeschlossenen Verträge innerhalb von 30 Tagen widerrufen werden können. Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 361a Abs.1 Satz 3 des BGB nicht vor Erfüllung der Informationspflichten nach dem Fernabsatzgesetz. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Widerrufsfrist nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses. Das Widerrufsrecht erlischt bei der Lieferung von Waren spätestens 4 Monate nach ihrem Eingang beim Empfänger und bei Dienstleistungen spätestens 4 Monate nach Vertragsabschluss oder wenn activus mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden begonnen hat oder dieser es selbst veranlasst hat. Der Widerruf des Kunden muss schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger (z.B. per E-mail) erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die bis zur Ausübung des Widerrufs erbrachten Leistungen sind vom Kunden zu vergüten. Der Widerruf ist zu richten an activus eShopping GmbH, Geschäftsführer Heiko Hilscher, Konrad-Zuse-Straße 5, 99099 Erfurt, E-Mail: info@activus.de, Internet: www.activus.de
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| 4.5 | activus überlässt dem Kunden die Widerrufsbelehrung auf einem dauerhaften Datenträger oder per E-Mail. Hierzu ist die Angabe einer Mail-Adresse erforderlich.
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| 4.6 | Im Fall des Widerrufs zahlt activus einen eventuell bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von activus gegebenenfalls gezahlte Rücksendungskosten werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland kommen zudem die Überweisungsgebühren in Abzug.
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| 4.7 | Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Falle seines Widerrufs activus die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist activus berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.
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| 4.8 | Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen sowie Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind und für Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden.
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| 5. | Verantwortlichkeit sowie Haftung von activus, Leistungsstörungen, Aufrechnung und Zurückbehaltung |
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| 5.1 | Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet von nachgelagerten Datenleitungen abhängt, auf die activus keinen Einfluss hat und für die activus keine Gewähr übernimmt. activus gibt in diesem Zusammenhang auch keine Zusicherungen ab.
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| 5.2 | Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die activus nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, geben nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit Ansprüche gegen activus.
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| 5.3 | Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch Umstände gestört, die im Verantwortungsbereich von activus liegen, so obliegt es dem Kunden, dies unverzüglich gegenüber activus zu rügen.
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| 5.4 | activus haftet nicht für Schäden, die nicht am Lieferungsgegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet activus nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von activus ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern activus fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
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| 5.5 | Gegen Ansprüche von activus kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.
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| 5.6 | Im übrigen gelten §§ 5 Teledienstegesetz/ Mediendienstestaatsvertrag über die eingeschränkte Haftung von Tele- und Mediendiensten.
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| 6. | Pflichten und Obliegenheiten des Kunden |
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| 6.1 | Der Kunde prüft und teilt activus erkennbare Mängel und Störungen bei der Internetnutzung von activus (activus Online-System) unverzüglich mit.
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| 6.2 | Der Kunde ist verpflichtet, das activus Online-System nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die Gesetze sowie Rechte Dritter zu respektieren.
Das schließt insbesondere folgende Pflichten ein:
Der Kunde stellt sicher, dass durch von ihm eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten Dritter, verstoßen wird.
Der Kunde verpflichtet sich, eine übermäßige Belastung des activus Online-Systems durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen.
Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingesetzten Skripte und Programme nicht mit Fehlern oder Viren behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung durch das activus Online-System zu stören.
Dem Kunden obliegt es, eigenverantwortlich Informationsangebote ordnungsgemäß innerhalb des activus Online-Systems darzustellen, es sei denn, activus übernimmt hierzu ausdrücklich Beratungspflichten.
Der Kunde verpflichtet sich, die ihm überlassenen Zugangsinformationen, wie Benutzernamen und Passwort, geheim zu halten. Bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht ist dies bei activus unverzüglich anzuzeigen.
Der Kunde verpflichtet sich, das activus Online-System nicht auf öffentlich zugänglichen Rechnern anzuwenden oder zu installieren.
Im Falle eines Verstoßes gegen die zuvor genannten Verpflichtungen ist activus berechtigt, nach eigener Wahl den Zugang zu den Inhalten ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. In solchen Fällen hat der Kunde den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen und activus zudem von allen Nachteilen freizustellen, die durch eine schädigende Handlung entstehen können. Die Haftung des Kunden beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die der Kunde zu vertreten hat.
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| 7. | Hinweise zu Urheberrechtsverletzungen und zum Datenschutz |
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| 7.1 | activus weist den Kunden darauf hin, dass Daten, zu denen der Kunde im Rahmen der von activus verschafften Nutzungsmöglichkeiten Zugang erlangt, urheberrechtlich geschützt sein können. Es besteht daher die Möglichkeit für den Kunden, sich durch Kopieren, Bearbeiten und/oder Weiterverbreiten dieser Daten gegenüber dem Rechtsinhaber schadenersatzpflichtig und strafbar zu machen. Es obliegt dem Kunde sich jeweils darüber zu vergewissern, ob fremde Daten schutzfrei sind. activus haftet nicht für rechtswidrige fremde Inhalte, zu denen activus lediglich den Zugang verschafft hat.
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| 7.2 | activus weist alle Kunden darauf hin, dass unverschlüsselt preisgegebene Daten - auch wenn dies per E-Mail erfolgt - von Dritten mitgelesen werden können. activus hat technisch hierauf keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, die von diesem zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. activus ist dem Kunden gegenüber nicht verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutz dieser Daten zu treffen.
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| 7.3 | activus hält die Regeln des Datenschutzes ein und steht dafür ein, dass alle Personen, die mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, diese Vorschriften ebenfalls beachten. activus weist darauf hin, dass es aufgrund der Struktur des Internets möglich ist, dass die Regeln des Datenschutzes von anderen, nicht im Verantwortungsbereich von activus liegenden Personen oder Institutionen, nicht beachtet werden. Ebenso ist es möglich, dass eine Nachricht, die aufgrund ihrer Adressierung den Geltungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes nicht verlassen sollte, trotzdem diesen Bereich verlässt. activus wird seine Mitarbeiter in der erforderlichen Form auf die Einhaltung des datenschutzrechtlichen Datengeheimnisses und vertraglich vereinbarter Verschwiegenheitspflichten verpflichten.
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| 8. | Sonstiges |
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| 8.1 | activus ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen.
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| 8.2 | activus ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen widerspricht.
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| 8.3 | Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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| 8.4 | Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von activus in Erfurt, sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder wenn dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
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| 8.5 | Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit nicht berührt. Die unwirksame Regelung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Zweck und dem Sinn dieser unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
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